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IPC und DEKLA

1. Aufbau und Systematik der IPC

1.1 Sektionen

1.2 Hierarchischer Aufbau

1.3 Querverweise

1.4 Anmerkungen

1.5 Sachverzeichnisse

1.6 DEKLA

1.7 Stich- und Schlagworte: SSW

2. Navigation und Recherche in der IPC

2.1 IPC-Verzeichnis: Aufsuchen einer bestimmten Stelle der IPC, Navigation in der IPC

2.2 IPC-Recherche: Recherche im SSW und im Text der IPC mit Suchbegriffen, Recherche nach Querverweisen

2.3 IPC-Konkordanz: Anzeige der IPC-Änderungen zwischen zwei IPC-Ausgaben/Versionen

2.4 Drucken

2.5 PDF

3. Hinweise für den Benutzer

3.1 Weitere Informationsmaterialien

4. Pflegefunktionen

4.1 IPC-Stelle bearbeiten

4.2 IPC-Stelle löschen

4.3 IPC-Stelle überführen

4.4 Neue IPC-Stelle anlegen

4.5 Neue IPC-Version anlegen

4.6 IPC-Version ändern

4.7 Prüfen gegen Valid Symbols

4.8 Export des IPC-Verzeichnisses

1. Aufbau und Systematik der IPC

Die Internationale Patentklassifikation dient der Klassifikation technischer Sachverhalte, so dass Patent- und Gebrauchsmusterdokumente jederzeit leicht wieder auffindbar sind, z.B. mittels Datenbankrecherchen, unabhängig von deren Sprache und Formulierung. Die IPC-Recherche liefert keine Patentdokumente per se. Wenn Sie im IPC-Verzeichnis die passende Stelle gefunden haben, können Sie mit einem Klick auf die Lupe das ausgewählte IPC-Symbol direkt in eine Suchanfrage in DEPATISnet übertragen. Die Suche öffnet sich in einem neuen Fenster und das IPC-Symbol wird in "Alle IPC-Felder" eingesetz.

1.1 Sektionen

Die gesamte Technik ist in ca. 70 000 Gruppen eingeteilt, welche sich wiederum auf 8 Sektionen (A bis H) der IPC verteilen.

Sektion A - Täglicher Lebensbedarf
Sektion B - Arbeitsverfahren; Transportieren
Sektion C -Chemie; Hüttenwesen
Sektion D - Textilien; Papier
Sektion E - Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Sektion F - Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
Sektion G - Physik
Sektion H - Elektrotechnik

1.2 Hierarchischer Aufbau

Die Sektionen stellen die höchste Hierarchieebene der Klassifikation dar. Jede der Sektionen ist weiter in Klassen und Unterklassen unterteilt und diese wiederum in Hauptgruppen und Untergruppen.
Zur besseren Handhabung wird diese Unterteilung durch ein Klassifikationssymbol dargestellt. Ein vollständiges Klassifikationssymbol umfasst Sektion, Klasse, Unterklasse und Gruppe.
Beispiel: A23C 3/00 (Hauptgruppe) oder A23C 3/02 (Untergruppe)


Jedes Hauptgruppensymbol besteht aus dem Unterklassensymbol, an das sich eine ein- bis dreistellige Zahl, ein Schrägstrich und die Ziffern 00 anschließen.
Die Hierarchie zwischen den Untergruppen wird nicht durch die Zahl der Ziffern, die den Titeln vorausgehen, sondern allein durch die Anzahl der Punkte dargestellt.

Beispiel:

A23C 3/00  Konservieren von Milch oder Milchzubereitung 
A23C 3/02  . durch Erhitzen 
A23C 3/023  .. in abgepackter Form 
A23C 3/027  ... bei fortlaufender Förderung der Packungen durch den Apparat 

Da die IPC hierarchisch aufgebaut ist, ist es wichtig, beim Lesen des Titels einer Klassifikationsstelle immer die Titel der hierarchisch höheren Stelle(n) mit zu lesen.
Die Untergruppe A23C 3/027 ist somit wie folgt zu lesen:
"Konservieren von Milch oder Milchzubereitung durch Erhitzen in abgepackter Form bei fortlaufender Förderung der Packungen durch den Apparat".
Bei der Zahl in eckigen Klammern nach dem Titel der IPC-Stelle handelt es sich um den Versionsindikator. Er gibt an, bei welcher Ausgabe oder Version der IPC diese Stelle neu geschaffen oder inhaltlich verändert wurde.
Im oben genannten Beispiel lautet der vollständige Eintrag der Untergruppe: "... bei fortlaufender Förderung der Packungen durch den Apparat [3]", woraus abzulesen ist, dass diese Untergruppe durch die 3. Ausgabe der IPC geändert oder neu geschaffen wurde.

1.3 Querverweise

Ein Querverweis bedeutet, dass der in der Klammer bezeichnete Sachverhalt von einer anderen Stelle (oder mehreren anderen Stellen) umfasst wird, auf die verwiesen wird. So informiert der Querverweis (... Heckenscheren A01G 3/04) im u.a. Beispiel darüber, dass Heckenscheren in A01G 3/04 und nicht in A01D 1/00 klassifiziert werden.
Beispiel:

A01D  Ernten; Mähen 
A01D 1/00  Handschneidgeräte zum Ernten (... Heckenscheren A01G 3/04

1.4 Anmerkungen

Anmerkungen dienen zur:
a) Definition von Begriffen
b) Abgrenzung von Sachverhalten

Beispiel:

zu a)  Anmerkung zu B61B 
    In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: 
    - "Seilbahnen" schließt auch solche Bahnen ein, bei denen Kabel oder Ketten als Zug- oder Tragmittel dienen; 
    - "Seile", "Kabel" oder "Ketten" sind als gleichwertig zu betrachten, sofern im speziellen Falle nichts anderes angegeben ist. [2] 
zu b)  Anmerkung nach A23C 
  Diese Unterklasse umfasst: 
    - die chemischen Gesichtspunkte der Herstellung von Molkereierzeugnissen ... 

1.5 Sachverzeichnisse

Einige Klassen und Unterklassen weisen ein Sachverzeichnis auf. Diese Verzeichnisse geben eine Übersicht über den Inhalt der Klasse bzw. Unterklasse.
Beispiele:
Sachverzeichnis der Klasse G10
Sachverzeichnis der Unterklasse B01D

1.6 DEKLA

Um die Recherche zum Stand der Technik genauer durchführen zu können, nehmen die Prüfer des Deutschen Patent- und Markenamts für Dokumentationszwecke eine weitere Unterteilung der IPC-Gruppen in DPMA-interne Untergruppen zur Archivierung von relevanten Dokumenten vor. Diese Feineinteilung der IPC wird als DEKLA bezeichnet.
DEKLA-Gruppen werden nur für das Klassifizieren des Prüfstoffs (= Recherche-Dokumentation) verwendet. Sie bauen grundsätzlich auf der aktuellen IPC-Ausgabe auf und setzen die Punkthierarchie der übergeordneten IPC-Gruppe fort, sind also mindestens eine Hierarchieebene tiefer angeordnet als die zugehörige IPC-Gruppe. Derzeit gibt es ca. 40.000 DEKLA-Gruppen und sie können unter DEPATISnet im Feld Prüfstoff-IPC (ICP) recherchiert werden.
Die Symbole der DEKLA-Gruppen sind an einer Großbuchstaben-Ziffern-Kombination erkennbar, die sich dem IPC-Klassifikationssymbol der Gruppe nach einer Leerstelle anschließt.

Beispiele:

IPC  A43B 5/00  Schuhwerk für Sportzwecke... 
eine DEKLA dazu  A43B 5/00 GOL  . Golfschuhe 

1.7 Stich- und Schlagworte: SSW

Als Einstiegshilfe zur Ermittlung relevanter Stellen in der IPC kann über die IPC-Recherche (siehe 2.2) in Deutsch und Englisch recherchiert werden. Zu einem Teil der IPC-Stellen sind über den Text der IPC hinausgehende Schlagworte und Synonyme, die auf die IPC-Stelle verweisen, aufgenommen worden. Die Stich- und Schlagworte erweitern somit die Suche innerhalb der IPC-Recherche und erleichtern das Auffinden der geeigneten IPC-Stellen.

Anzeige im IPC-Verzeichnis
Die Stich- und Schlagworte werden im IPC-Verzeichnis jeweils unterhalb der zugehörigen IPC-Stelle aufgeführt, sofern die entsprechende Anzeigeoption ausgewählt wurde. Nicht jeder IPC-Stelle sind Stich- und Schlagworte zugeordnet.

Beispiel:

F16H 1/30  ..bei denen die Achse eines Umlaufrades die Hauptachse des Getriebes kreuzt und das Umlaufrad ein Schrauben- oder Schneckenrad ist 
  SSW: Schneckengetriebe, Planetengetriebe 

Suchtipps mithilfe von Stich- und Schlagworten
Im Gegensatz zum IPC-Text sind die Suchworte hier im Allgemeinen in ihrer Grundform aufgeführt (Infinitiv und Singular). Die Pluralform ist in der Regel nur bei chemischen Substanzen verwendet worden, in denen der Singular eine speziellere Bedeutung hat (z. B. "Alkohole" = chemische Gruppe der Alkohole, gegenüber "Alkohol" = Ethanol) oder wenn nur die Pluralform gebräuchlich ist ("Silicone"). Rechtstrunkierung mittels ? oder besser mittels einer passenden Anzahl von # (siehe 2.2) erweitert hier die Suche.
Sofern ein Suchwort bei Erstellung des Verzeichnisses als eingetragene Marke erkannt wurde, ist es durch ein "(R)" gekennzeichnet. Es ist nicht auszuschließen, dass Markennamen unerkannt bleiben.

2. Navigation und Recherche in der IPC

Die Navigation und Recherche im IPC-Verzeichnis ist grundsätzlich in drei Bereiche unterteilt, die man über zugehörige Reiterelemente/Buttons oben im Fenster erreicht:

Der Bereich IPC-Verzeichnis ist voreingestellt. (Als IPC-Verzeichnis wird nachfolgend die IPC in einer bestimmten IPC-Ausgabe/Version und Sprache bezeichnet.)

2.1 IPC-Verzeichnis: Aufsuchen einer bestimmten Stelle der IPC, Navigation in der IPC

Um an eine bestimmte Stelle des IPC-Verzeichnisses zu gelangen, können Sie entweder das entsprechende IPC-Symbol in das Eingabefeld "IPC-Symbol" eingeben oder Sie klicken sich durch die verschiedenen Ebenen der IPC bis zu der gewünschten Stelle. Klicken Sie im Sektionsverzeichnis beispielsweise auf das IPC-Symbol A, so gelangen Sie in das Verzeichnis der Klassen innerhalb der Sektion A, von dort weiter in das Unterklassenverzeichnis einer Klasse aus A bis hin zur Unterklasse selbst. Die Unterklasse mit ihren Haupt-, Unter- und DEKLA-Gruppen stellt hierbei die tiefste Navigationsebene dar.
Anmerkung: Damit ein Browsen zur nächst tieferen Hierarchieebene möglich ist, darf die Anzeigeoption "Hierarchie" nicht ausgewählt sein.

Sprache und IPC-Ausgabe/Version


IPC-Intervall:
Bei der Suche werden nur die eingegebenen IPC-Intervalle berücksichtigt. Es ist möglich, nur nach Sektionen zu unterteilen oder auch das vollständige IPC-Symbol einzugeben.

Lupenfunktion:
Um falsche Angaben in der DEPATISnet-Recherche zu vermeiden, wird mit der Lupenfunktion das ausgewählte IPC-Symbol in eine neue Suchanfrage in DEPATISnet übertragen. Die Suche öffnet sich in einem neuen Fenster und das IPC-Symbol wird in "Alle IPC-Felder" eingesetzt. Diese Funktion ist bei allen Haupt- und Nebengruppen verfügbar.

Beispiel:

    A63J 11/00  Irrgärten  

Anzeigeoptionen
Mit den Anzeigeoptionen können Sie die Darstellung des IPC-Verzeichnisses Ihren Bedürfnissen anpassen:

Sie können wählen, ob die

angezeigt werden sollen.

Definitionen
Neben dem Button für die hierarchische Darstellung findet sich gelegentlich ein weiterer kleiner Button mit einem weißen "D" auf schwarzem Grund. Ein Klick auf diesen Button führt zu einer Erläuterung zu dieser IPC-Stelle. Diese "Definition" gibt an, welche technischen Bereiche von dieser IPC-Stelle umfasst werden und welche nicht. Ebenso wird auf Überschneidungen mit und Beziehungen zu anderen IPC-Stellen hingewiesen. Die Definitionen werden laufend ergänzt.

Beispiel:

    B60R  Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Feuerverhütung, Feuereindämmung oder Feuerlöschung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge A62C 3/07

Der Button "D" führt zu folgender Definition:
B60R
Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Definition
Diese Unterklasse umfasst:
Alle Kategorien von Fahrzeugen an sich, die:


Chemische Strukturformeln
Ferner gibt es ggf. noch den Button "I", der zur bildlichen Darstellung der Struktur von chemischen Substanzen führt.

    C07D 209/28  ......1-(4-Chlorbenzoyl)-2-methyl- indolyl-3-essigsäure, die in 5-Stellung durch ein Sauerstoff- oder Stickstoffatom substituiert ist; deren Ester [2] 

Der Button "I" führt zur Strukturformel der im Titel genannten Verbindung:
C07D 209/28

2.2 IPC-Recherche: Recherche im SSW und im Text der IPC mit Suchbegriffen, Recherche nach Querverweisen

Mit Hilfe der IPC-Recherche lassen sich IPC-Stellen ausgehend von Begriffen (IPC-Text, Stich- und Schlagworte) oder ausgehend von in Querverweisen genannten IPC-Symbolen auffinden.

IPC-Video:

Für einen Einstieg in die IPC-Recherche gibt dieses Video einen Überblick über die Recherche an Hand einer Beispielsuche.

Windows Media Video / QuickTime (Mac OS)

Durchführung einer Recherche

Bei der Suche nach Begriffen (Volltextrecherche) wird der gesamte Text des IPC-Verzeichnisses (Titel, Anmerkungen, Definitionen, Querverweise usw.) nach den eingegebenen Begriffen durchsucht.

Geben Sie mehrere durch Leerzeichen getrennte Suchbegriffe ein, erfolgt automatisch eine Schnittmengenbildung, es werden nur Treffer angezeigt, die alle Suchbegriffe enthalten. Dies reduziert die Anzahl der Treffer im Vergleich zur Suche mit einem einzelnen Suchbegriff. Beispiel: Textil? Wasch? liefert u.a. folgenden Treffer:

D06B 1/00  Auftragen von Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen auf Textilgut zur Ausführung der Behandlung, z.B. Waschen, Färben, Bleichen, Schlichten, Imprägnieren 

Die Verknüpfung mehrerer Begriffe durch Boolesche Operatoren wie AND, OR, NOT bzw. UND, ODER, NICHT sowie die Phrasensuche nach mehreren direkt nebeneinander stehenden Begriffen sind hingegen nicht möglich.

Für die Suche nach Komposita (aus zwei oder mehr Wörtern zusammengesetzte Wörter), bietet sich die Kombination aus Mehrwortsuche mit Rechts- und Linkstrunkierung an. Beispiel: Mit ?Hammer? ?Druck? findet man u.a. den Treffer Hammerdruckvorrichtungen in der Hauptgruppe B41J 9/00 und den Treffer Druckhammerantrieb in den Stich- und Schlagworten zu B41J 9/32.

Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihr Suchbegriff in der IPC verwendet wird, sollten Sie zusätzlich die Stich- und Schlagworte (siehe 1.7) mit Hilfe der Recherche- und Anzeigeoptionen in Ihre Recherche einbeziehen.

Mit der Querverweis-Suche lässt sich ermitteln, in welchen IPC-Stellen das eingegebene IPC-Symbol als Querverweis genannt wird. Hierbei können IPC-Symbole der Hierarchie-Stufen Klasse bis Untergruppe gesucht werden. Eine Erläuterung zu Querverweisen finden Sie im Abschnitt 1.3.

Nach Eingabe der Suchbegriffe bzw. des IPC-Symbols, das in einem Querverweis gefunden werden soll und nach Auswahl der gewünschten Rechercheoptionen (siehe weiter unten) wird die Recherche durch Betätigen des Buttons "Ausführen" ausgelöst.

Trefferliste und Anzeige der Treffer im IPC-Verzeichnis

Die Suchergebnisse werden unten links in einer Trefferliste unterhalb der Eingabemaske dargestellt. Im Hauptfenster rechts wird der Ausschnitt des IPC-Verzeichnisses dargestellt, der zum ersten Treffer der Trefferliste gehört, wobei die gewählten Anzeigeoptionen (siehe weiter unten) zur Anwendung kommen. Es bestehen die gleichen Navigations-/Browse-Möglichkeiten, wie sie oben für das IPC-Verzeichnis beschrieben wurden.

Durch Klick auf das IPC-Symbol eines anderen Treffers der Trefferliste wird in der Hauptfenster-Anzeige des IPC-Verzeichnisses zu diesem Treffer gewechselt. Der jeweils ausgewählte Treffer wird in der Trefferliste hervorgehoben dargestellt (rot und mit Pfeil). Der dazugehörige Ausschnitt des IPC-Verzeichnisses wird im Anzeigebereich des Hauptfensters eingeblendet, dort ist der Treffer mit einem grünen Balken markiert.

In der Trefferliste bestehen weitere Navigationsmöglichkeiten:

Hat die Recherche mehr Treffer geliefert als im Trefferlistenbereich auf einmal darstellbar ist (derzeit maximal 50 Treffer), so wird die Gesamttreffermenge in "Trefferteillisten" unterteilt. Zur Navigation durch die Trefferteillisten steht eine Zeile mit weiteren Seitenzahl- und Pfeil-Buttons (z.B. 1, 2, 3, <, >) unmittelbar ober- und unterhalb der Trefferanzeige zur Verfügung. Mit ihnen kann zur nächsten, vorhergehenden, letzten oder ersten Trefferteilliste navigiert werden.

Hinweis: Die maximale Anzahl der Treffer, die eine Recherche liefern kann, ist begrenzt (derzeit auf 1000 Treffer).

Rechercheoptionen

Sie können wählen, ob bei der Recherche die Begriffe aus den

mit einbezogen werden sollen.

Trunkierungsmöglichkeiten

Die Trunkierung von Suchbegriffen können Sie benutzen, wenn Sie mit einer Suchanfrage gleichzeitig mehrere Suchbegriffe oder mehrere Schreibweisen/Formen eines Suchbegriffs recherchieren möchten. Rechts-, Links- und Mittentrunkierung des Suchbegriffs mit den Trunkierungszeichen ?, #, ! sind möglich:


Sonderfälle der Chemie
Angaben über eine chemische Substanz schließen in der IPC in den meisten Fällen auch deren Herstellungsverfahren und zugehörige Vorrichtungen ein.

Chemische Elemente oder Verbindungen sind in der Regel mit ihrem Namen und nicht mit ihrem chemischen Kurzzeichen (Elementsymbol, chemische Summenformel) aufgeführt.
Bei der Suche nach organischen Verbindungen müssen Stellungsangaben aus dem Suchwort entfernt werden.
Beispiel: Bei der Suche nach 1,4-Diazabicyclo (2.2.2) octan in den Stich- und Schlagworten liefert das Suchwort Diazabicyclo? die richtige IPC-Stelle.

Anzeigeoptionen
Die Art der Anzeige des IPC-Verzeichnisses lässt sich durch die folgenden Anzeigeoptionen beeinflussen (eine genauere Beschreibung der Anzeigeoptionen finden Sie im Abschnitt IPC-Verzeichnis):

Sie können wählen, ob die

angezeigt werden sollen.

2.3 IPC-Konkordanz: Anzeige der IPC-Änderungen zwischen zwei IPC-Ausgaben/Versionen

Um die IPC zu verbessern und um diese an die fortschreitende technische Entwicklung anzupassen, wird das Klassifikationssystem in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Nach einer solchen IPC-Revision entsteht eine neue IPC-Ausgabe/Version. Nicht alle IPC-Bereiche sind dabei von der Revision betroffen. Mit Hilfe der IPC-Konkordanz lässt sich ermitteln, welche IPC-Stellen zwischen aufeinander folgenden IPC-Ausgaben/Versionen neu angelegt, gelöscht oder ineinander überführt wurden.

IPC-Konkordanz - Übersicht
Nach Auswahl der jüngeren IPC-Ausgabe/Version von zwei zeitlich benachbarten IPC-Ausgaben/Versionen im Feld "Neue IPC-Ausgabe/Version" und anschließendem Klicken auf den "Ausführen"-Button erscheint die Tabelle "IPC-Konkordanz - Übersicht". Diese listet nach Sektionen geordnet die Unterklassen auf, die beim Übergang zu der ausgewählten IPC-Ausgabe/Version betroffen waren. Sie haben dabei die Möglichkeit, aus Sicht der Vorgängerausgabe (Konkordanzrichtung "alt nach neu") herauszufinden, in welchen Unterklassen die inhaltliche Abdeckung geändert wurde und welche IPC-Stellen bei der Revision in andere Bereiche der neuen Ausgabe/Version überführt wurden. Bei Wahl der Konkordanzrichtung "neu nach alt" sehen Sie, welche Bereiche der ausgewählten, neueren Ausgabe/Version gegenüber der vorhergehenden neu angelegt oder verändert wurden. Diese Blickrichtung ist von Interesse, wenn Sie ermitteln möchten, wie die Patentdokumente einer aktuellen IPC-Stelle vor der Revision klassifiziert wurden.

Trefferliste (Konkordanzen) und Anzeige der Treffer im IPC-Verzeichnis
Klickt man auf eines der Unterklassen-Symbole in der Tabelle "IPC-Konkordanz - Übersicht", so erscheint links unten die Trefferliste mit den Konkordanzen. Die Trefferliste ist auch durch direkte Eingabe des Unterklassensymbols im Feld "IPC-Klasse/Unterklasse" und gleichzeitige Auswahl der zugehörigen IPC-Ausgabe/Version zugänglich. Die von der ausgewählten IPC-Revision betroffenen Untergruppen bzw. Untergruppenbereiche sind in der Trefferliste aufgeführt und werden bei Überführungen und Unterteilungen von IPC-Stellen einander gegenübergestellt. Neben den Treffern ist jeweils durch ein Symbol gekennzeichnet, ob diese Untergruppe bzw. dieser Untergruppenbereich gelöscht, geändert oder neu angelegt wurde. Die Trefferliste kann mit dem Optionsfeld "Trefferanzeige" in ihrer Aufbereitung variiert werden. Wenn Sie "vollständig" wählen, erhalten Sie eine Aufschlüsselung nach einzelnen Untergruppen, bei einer komprimierten Darstellung werden die betroffenen Untergruppen zu Bereichen zusammengefasst. Klickt man einen der Treffer der Konkordanz-Trefferliste an, so erscheint im Hauptfenster der dem Treffer entsprechende Ausschnitt aus dem IPC-Verzeichnis. Die dargestellte Ausgabe/Version des IPC-Verzeichnisses hängt dabei davon ab, ob Sie den Treffer in der Spalte "Alt" oder "Neu" auswählen. Für die Art der Darstellung des IPC-Ausschnitts können die bei der Anwendung IPC-Verzeichnis beschriebenen Anzeigeoptionen sowie Anzeigesprachen gewählt werden. Der jeweils aktive Treffer wird in der Trefferliste hervorgehoben dargestellt (rot und mit Pfeil).

2.4 Drucken

Der aktuell dargestellte Ausschnitt des IPC-Verzeichnisses kann durch Klick auf den speziellen "Drucken"-Button im Titelbereich gedruckt werden. Er kann aber auch mit Hilfe der Druckfunktionalität des verwendeten Browsers ausgedruckt werden. Im diesem Fall ist allerdings zu beachten, dass die Anwendung aus drei Frames besteht, einem für den Titelbereich, einem für die Anzeige- bzw. Rechercheoptionen und einem für die Darstellung des IPC-Verzeichnisses. Der gewünschte Frame ist daher vorab mit Mausklick zu aktivieren, anschließend kann der Druckbefehl ausgeführt werden.

2.5 PDF

Diese Funktion ermöglicht dem Benutzer, den dargestellten IPC-Bereich in ein PDF-Dokument zu konvertieren. Dieses wird dann in einem separaten Fenster geöffnet. Alle eingestellten Anzeigeoptionen werden übernommen und die IPC-Stellen werden in zwei Spalten dargestellt.

3. Hinweise für den Benutzer

3.1 Weitere Informationsmaterialien

Ausgehend von IPC-Symbolen können Sie z.B. mit Hilfe des Patentrecherchesystems DEPATISnet unter http://depatisnet.dpma.de eine Patentrecherche durchführen. Die Feldbeschreibungen der IPC-Felder finden Sie dort in der entsprechenden Hilfe unter "Recherchierbare Felder". Weitere Hilfe dazu gibt auch das DPMAinformativ Nummer 4: Patentrecherche mit Klassifikationssymbolen (http://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/dpmainformativ/dpmainformativ_04.pdf)

Für diejenigen Nutzer, die an einer vertieften Einführung zur IPC interessiert sind, wird auf das Handbuch zur IPC verwiesen, in dem der Aufbau, die Symbole, die Regeln und die Anwendung der Klassifikation ausführlich erläutert werden.

Das Handbuch finden Sie auf http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/ipc/handbuch_ipc2016.pdf

Für den Download stehen die jeweils aktuelle Version der IPC und Vorgängerversionen in deutscher Sprache in XML unter http://www.dpma.de/service/klassifikationen/ipc/xml-dateienzumipc-verzeichnis/index.html zur Verfügung.

Weitere Informationen zur IPC erhalten Sie in englischer und französischer Sprache bei:

World Intellectual Property Organization (WIPO)
34, chemin des Colombettes
CH - 1211 Geneva 20
Schweiz
www.wipo.int/classifications/ipc/en
e-mail: wipo.mail@wipo.int
Tel.: +41 22 338 91 11


4. Pflegefunktionen

Um die Pflegefunktionalität für das im Browser angezeigte IPC Verzeichnis zu aktivieren, muss im Browser eine spezielle URL eingegeben werden. Laden Sie im Browser die Startseite für das IPC-Verzeichnis (d.h. die Seite, in der die Sektionen des Verzeichnisses angezeigt werden) und ersetzen Sie am Ende der URL das Wort ipc.do durch secret.do. Daraufhin werden Sie aufgefordert, einen Benutzernamen und ein Passwort einzugeben, um sich zu authentifizieren.
Selbstverständlich können Sie diese URL auch zu Ihren Favoriten im Browser hinzufügen. Die URL ist nur innerhalb des DPMA-Netzwerks erreichbar, ein Zugriff von außen über das Internet auf die Pflegefunktionen ist nicht möglich.
Nach erfolgreicher Authentifizierung erscheinen zusätzliche Bedienelemente in der ersten Spalte des angezeigten Ausschnitts des IPC-Verzeichnisses sowie unterhalb der Anzeigeoptionen im linken Teil des Fensters. Durch Anklicken der jeweiligen Bedienelemente wird die zugehörige Pflegeoperation mit Hilfe eines Wizards in einem eigenen Browserfenster durchgeführt, wobei im Wizard die einzelnen Teilschritte (z.B. Schritt 2 von 4) angezeigt werden. In den einzelnen Teilschritten kann mit Hilfe des Buttons "Weiter" zum nächsten Schritt weitergeschaltet und mit dem Button "Zurück" zum vorangegangenen Schritt zurückgekehrt werden. Mit dem Button "Abbrechen" kann die Pflegeoperation in jedem Teilschritt abgebrochen werden. Im vorletzten Teilschritt wird bei Auswahl des Buttons "Ausführen" die Pflegeoperation im Datenbestand ausgeführt, der letzte Teilschritt des Wizards zeigt dann in einer Meldung an, ob die Pflegeoperation im System erfolgreich ausgeführt wurde.
Die einzelnen Pflegefunktionen werden in den folgenden Abschnitten weiter beschrieben.

4.1 IPC-Stelle bearbeiten

Durch Klicken auf das Symbol

Bearbeiten

in der ersten Spalte des angezeigten Ausschnitts des IPC-Verzeichnisses wird der Wizard zum Bearbeiten einer IPC-Stelle gestartet:

4.2 IPC-Stelle löschen

Durch Klicken auf das Symbol

Löschen

in der ersten Spalte des angezeigten Ausschnitts des IPC Verzeichnisses wird der Wizard zum Löschen einer IPC-Stelle gestartet.
Achtung: mit dieser Operation wird nicht nur die ausgewählte IPC-Stelle, sondern es werden auch alle hierarchisch darunterliegenden IPC-Stellen gelöscht. Eine entsprechende Information über die Anzahl der hierarchisch darunterliegenden IPC-Stellen wird in Schritt 1 des Wizards angezeigt.

4.3 IPC-Stelle überführen

Durch Klicken auf das Symbol

Überführen

in der ersten Spalte des angezeigten Ausschnitts des IPC Verzeichnisses wird der Wizard zum Überführen einer IPC-Stelle gestartet.
Achtung: Existieren noch hierarchisch darunterliegenden IPC-Stellen, so kann die IPC-Stelle nicht überführt werden. Eine ensprechende Meldung wird im Wizard angezeigt.

4.4 Neue IPC-Stelle anlegen

Durch Klicken auf den Link "Neue IPC-Stelle anlegen" im linken Teil des Fensters unterhalb der Anzeigeoptionen wird der Wizard zum Erzeugen einer IPC-Stelle gestartet:

4.5 Neue IPC-Version anlegen

Durch Klicken auf den Link "Neue IPC-Version anlegen" im linken Teil des Fensters unterhalb der Anzeigeoptionen wird der Wizard zum Erzeugen einer neuen IPC-Version
gestartet. Es wird ein neues deutsches IPC-Verzeichnis für die angegebene Version erzueugt. Dieses ist identisch mit dem IPC-Verzeichnis der Vorgängerversion mit Ausnahme der dort überführten IPC-Stellen: diese sind im neu erzeugten IPC-Verzeichnis nicht mehr vorhanden.

Durch Klicken auf den Link "IPC-Version ändern" im linken Teil des Fensters unterhalb der Anzeigeoptionen wird der Wizard zum Ändern der Daten zu einer IPC-Version gestartet. Nur die Daten von noch nicht publzierten IPC-Versionen können noch geändert werden.

Ist beim Weiterschalten mit "Weiter" mindestens eines dieser Kriterien nicht erfüllt, wird eine Fehlermeldung angezeigt. In diesem Fall können Sie die eingegebenen Daten korrigieren und dann erneut mit "Weiter" fortfahren.

4.7 Prüfen gegen Valid Symbols

Durch Klicken auf den Link "Prüfen gegen Valid Symbols" im linken Teil des Fensters unterhalb der Anzeigeoptionen wird der Wizard zum Vergleich des angezeigten IPC-Verzeichnisses mit der Valid-Symbol-Datei gestartet.

4.8 Export des IPC-Verzeichnisses

Durch Klicken auf den Link "Export des IPC Verzeichnisses" im linken Teil des Fensters unterhalb der Anzeigeoptionen wird der Wizard zum Export des angezeigten IPC-Verzeichnisses gestartet. Beim Export werden die bei den Anzeigeoptionen ausgewählten Einstellungen berücksichtigt.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 28.11.2016